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AGB

Ina Verena Design

Onlineshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1 Geltungsbereich

 

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, diezwischen Ihnen als Kunden (Verbraucher und Unternehmer) und uns als Betreiber desOnline Shop oder in sonstiger Weise im Wege des Fernabsatzes bzw. des elektronischen Geschäftsverkehrs abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorganges erkennen Sie dieAGB im Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.

 

1.2 Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Definition ist jede natürliche Person, die einRechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieserAGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigenberuflichen Tätigkeit handelt. Wird bei Vertragsschluss eine Firma als Kunde angegeben, wirddiese als Unternehmer unser Vertragspartner.

 

1.3 Betreiber des Online Shop und ihr Vertragspartner ("Verkäufer") ist:

Ina Verena Bergwitz, Marktstraße1, 76870 Kandel, Deutschland

 

1.4 Die AGB regeln die Einzelheiten des Kaufvertrages und enthalten zugleich wichtigeInformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Informationen zum gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie unten in Ziffer 6.

 

2 Vertragsschluss, Bestellabwicklung, Kundenkonto

 

2.1 Die Präsentation der angebotenen Produkte stellt kein bindendes Angebot des Verkäufers dar.Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht vom Kunden aus, indem er nachvollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Bestell-Button "Jetzt kaufen" anklickt("Bestellung"). Während des Bestellprozesses hat der Kunde die Möglichkeit die getätigtenEingaben zu korrigieren. Vor Abschluss des Bestellprozesses erhält der Kunde eineZusammenfassung aller Bestelldetails und erhält die Gelegenheit seine Angaben zu überprüfen.Der Kunde bleibt an die Bestellung fünf Tage gebunden, d.h. der Vertrag kommt verbindlichzustande, wenn der Verkäufer die Bestellung des Kunden innerhalb dieser Frist annimmt.

 

2.2 Nach Absenden der Bestellung, versendet der Verkäufer im Falle der Annahme desKaufangebots, eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Im Falle der Annahme kommt der Vertragnach Maßgabe dieser AGB verbindlich zustande. Sobald der Rechnungsbetrag der Bestellungvollständig und ordnungsgemäß bezahlt ist, veranlasst der Verkäufer die Auslieferung desProdukts gemäß der vereinbarten Versandart (E-Mail Link, Download).

 

2.3 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext (Auftragsbestätigung undRechnung) wird vom Verkäufer unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und demKunden per E-Mail zugeschickt. Hat der Kunde ein Kundenkonto angelegt, wird der Vertragstextin seinem Kundenkonto gespeichert.

 

2.4 Eine Kontaktaufnahme des Kunden durch den Verkäufer erfolgt per E-Mail und automatisierterBestellabwicklung. Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm eingegeben E-Mail-Adresse korrektist.

 

3 Preise, Versandbedingungen

 

3.1 Die vom Verkäufer genannten Endpreise verstehen sich in EURO. Die Preise enthalten dieanfallende gesetzliche Mehrwertsteuer sowie alle sonstigen Preisbestandteile.

 

3.2 Die Produkte werden dem Kunden in elektronischer Form entweder als Download oder per E-Mail ausgeliefert.

 

 

4 Zahlungsbedingungen

 

4.1 Die Zahlung des Kaufpreises (Rechnungsbetrag) erfolgt nach Maßgabe der vom Verkäuferunter der Rubrik "Zahlungsart wählen" genannten Auswahlmöglichkeiten. Derzeit steht für dieBezahlung mit Paypal und Kreditkarte zur Verfügung: Nach Abgabe Ihrer Bestellung werden Siedirekt auf Ihr jeweiliges Konto beim jeweiligen Zahlungsanbieter weitergeleitet. Sie müssen sichdort anmelden und die Zahlung dort freigeben. Die Belastung erfolgt unmittelbar nach Abgabeder Bestellung.

 

4.2 Der Rechnungsbetrag wird sofort mit Vertragsschluss fällig und zahlbar

 

 

5 Urheberrecht/Nutzungsrechte

 

5.1 Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, räumlichund zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht eingeräumt. Der Kunde erwirbt kein Eigentum.Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet,sofern keine Erlaubnis seitens des Verkäufers erteilt wurde.5.2 Für die Nutzung der Templates und E-Books gelten die folgenden besonderen Bestimmungen:

 

5.2.1 Vorlagen ("Templates")(i) Die Produkte sind urheberrechtlich geschützt als Datenbankwerke (§ 4 Abs. 2UrhG) und als Datenbanken (§ 87a ff. UrhG). Die einzelnen Templates sindurheberrechtlich geschützte Werke (§ 2 UrhG). Der Kunde ist zur Nutzung derTemplates im persönlichen und kommerziellen, für seine Bedürfnisseerforderlichen Umfang berechtigt, insbesondere ist er berechtigt, die Templatesoder Teile davon zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verbreiten und öffentlichwiederzugeben. Soweit die tatsächliche Nutzung die berechtigten Interessenvom Verkäufer in unzumutbarer Weise beeinträchtigt, ist der Verkäuferberechtigt, den Zugriff auf das Datenbankwerk/die Datenbank einzuschränkenoder zu verhindern.(ii) Der Kunde ist berechtigt, die Templates und/oder Teile daraus oder Arbeitshilfenzum Zwecke der Bearbeitung in seinen Arbeitsspeicher herunterzuladen.(iii) Der Kunde verpflichtet sich, die Templates nur für seine persönlichen undkommerziellen Zwecke zu nutzen und Dritten weder unentgeltlich nochentgeltlich einen gesonderten Zugriff auf die Templates zu ermöglichen. DieTemplates dürfen pro Lizenz nur durch eine Person genutzt werden (nameduser).

 

5.2.2 E-Workbooks(i) Der durch den Verkäufer vertriebene Content (E- Workbook) ist urheberrechtlichgeschützt und ausschließlich zum Erwerb für den persönlichen Gebrauch alsEinzelnutzer bestimmt. Der Kunde verpflichtet sich, die Urheberrechteanzuerkennen und einzuhalten. Der Kunde darf das erworbene E-Workbook aufein Endgerät seiner Wahl herunterzuladen und auf bis zu fünf unterschiedlicheweitere Endgeräte zu übertragen. Der Nutzer darf die heruntergeladen Datei desE-Books jeweils auf den einzelnen Endgeräten speichern. Der Nutzer kann dasE-Workbook beliebig oft auf den Endgeräten sichtbar machen. Einedarüberhinausgehende Nutzung des E-Workbooks ist nur mit ausdrücklicherZustimmung des Verkäufers zulässig.(ii) Die Weitergabe, Bearbeitung, Vervielfältigung oder Reproduktion, Distribution,Veröffentlichung und öffentliche Zugänglichmachung, und zwar entwedervollständig oder in Teilen davon, gleichgültig ob in digitaler Form, perDatenfernübertragung oder in analoger Form, ist nicht gestattet.

 

 

6 Widerrufsrecht

 

6.1 Verbraucher haben bei Abschluss eines unter ausschließlicher Verwendung vonFernkommunikationsmitteln geschlossenen Vertrages grundsätzlich ein gesetzlichesWiderrufsrecht, über das wir entsprechend dem gesetzlichen Muster nachfolgend informieren.

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zuwiderrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ina Verena Bergwitz, Marktstraße 1, 76870 Kandel, hallo@inaverena.com) mittels einer eindeutigenErklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhaltenhaben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darausergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigsteStandardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab demTag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei unseingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie beider ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklichetwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelteberechnet.

 

Muster-Widerrufsformular

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und sendenSie es zurück.)

 

An: Ina Verena Bergwitz, Marktstraße 1, 76870 Kandel, hallo@inaverena.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf derfolgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 


4Bestellt am (*) / erhalten am (*)Name des/der Verbraucher(s)Anschrift des/der Verbraucher(s)Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)Datum(*) Unzutreffendes streichen.

 

 

6.2 Wird die Ware dem Verbraucher unmittelbar nach dem Kauf bereitgestellt, hat der Verbraucherdurch das Anklicken eines entsprechenden Kästchens den Verzicht auf sein Widerrufsrechtnach Maßgabe des § 356 Abs. 5 BGB zu erklären. Auf den Verzicht des Widerrufsrechts wirdvor Abschluss der Bestellung auf der Bestellseite mit der folgenden Formulierung verwiesen undauf die Widerrufsbelehrung unter Absatz 6.1 dieser AGB verwiesen:"Hiermit verzichte ich insoweit auf mein mir zustehendes Widerrufsrecht, als die Leistungbereits direkt erbracht wird".

 

7 Mängel- und Schadensersatzhaftung

 

7.1 Unsere Mängel- und Schadensersatzhaftung bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften,soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.

 

7.2 Für Verbraucher gilt: Wir behalten uns vor, auch solche Änderungen am Produkt vorzunehmen,die über das zum Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn es dafüreinen triftigen Grund gibt. In einem solchen Fall werden wir den Verbraucher gesondertinformieren.

 

7.3 Bei Verträgen mit Unternehmern beträgt die allgemeine Verjährungsfrist für Mängelansprüche(§ 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB) ein Jahr ab Bereitstellung, es sei denn wir haften gemäßnachfolgendem Bestimmungen.

 

7.4 Wir haften bei Pflichtverletzungen- gleich aus welchem Rechtsgrund- im Rahmen unsererSchadensersatzhaftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung vonPflichten haften wir nur− für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und− für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, derenVerletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung einKunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für denvorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

 

7.5 Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzengenannten Pflichten. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

 

7.6 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nichtfehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für dieständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems.

 

8 Rechtswahl, Streitbeilegung, Gerichtsstand

 

8.1 Für die Vertragsbeziehung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschlussmateriellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen

Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl bleiben unberührt.Die Rechtswahl darf insbesondere nicht dazu führen, dass dem Verbraucher der Schutzentzogen wird, der ihm ohne die Rechtswahl durch die zwingenden Bestimmungen im Landseines gewöhnlichen Aufenthalts gewährt werden würde.

 

8.2 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sieunter http://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einemStreitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir jedoch nichtverpflichtet und grundsätzlich auch nicht bereit.

 

8.3 Sind Sie als Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler – Gerichtsstand für allesich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten unser Geschäftssitz.Entsprechendes gilt, wenn Sie als Kunde sonstiger Unternehmer sind.